Stellungnahme des VCD zur Eröffnung der ICE-Neubaustrecke zwischen Erfurt und Leipzig/Halle

Keine Lücke für Jena zulassen – Fernverkehr auf der Schiene ab 2017

Am 9. Dezember ging die ICE-Neubaustrecke zwischen Erfurt und Leipzig/Halle feierlich ans Netz. Neue Angebote im Hochgeschwindigkeitsverkehr werden die Reisezeiten für die Fahrgäste von Erfurt in Richtung Leipzig und Berlin spürbar verkürzen. Das stärkt den Schienenfernverkehr und steigert die Konkurrenzfähigkeit zum motorisierten Individualverkehr. Doch so viele Vorteile die Eröffnung für die Landeshauptstadt Erfurt mit sich bringt, so viele Nachteile ergeben sich für den Bildungs- und Wirtschaftsstandort Jena und für die Region Ostthüringen. Künftig wird es hier kein ICE-Fernverkehrsangebot mehr geben.

Insgesamt kommt es mit der Eröffnung der Neubaustrecke zu einer Neuausrichtung des Schienenpersonenfernverkehrs in Mitteldeutschland mit Auswirkungen für den öffentlichen Nahverkehr. Erfurt wird als der zentrale Fernverkehrsknoten fungieren. An ihm richtet sich das gesamte Fernverkehrskonzept für Thüringen aus. Das führt zu gravierenden Fahrplanänderungen im gesamten Land. Für Jena, für die Einwohner und Besucher, bedeutet das konkret: Wegfall der umsteigefreien ICE-Verbindung in Richtung Berlin und mehrere Jahre kein Fernverkehrsangebot auf der Schiene. Der Zugang zu den Fernverkehrsknoten in Erfurt, Halle und Leipzig ist von Jena aus damit allein über Nahverkehrsverbindungen möglich. Für die Fernreisenden aus Gera entfällt zukünftig der Anschluss zum Fernverkehr in Saalfeld und in Jena – es bleiben allein die Knoten in Erfurt und Leipzig

Die Bemühungen der Landesregierung, die Erreichbarkeit von Ostthüringen im Fernverkehr zu sichern, waren insofern erfolgreich, als dass die Deutsche Bahn AG beabsichtigt, neue Fernverkehrsangebote früher einzurichten, als ursprünglich angekündigt. Statt 2030 sollen ab 2024 neue InterCity-Verbindungen Jena in Richtung Berlin anbinden. Ebenso bedeutet die Verbesserung des Angebotes im Schienenpersonennahverkehr zwischen Erfurt, Weimar und Jena nach dem zweigleisigen Ausbau der Strecke eine Stärkung des öffentlichen Verkehrs auf der Mitte-Deutschland-Verbindung.

Auch wenn InterCity-Züge auf der Saalbahn bereits ab 2024 statt erst 2030 fahren sollen und das als Erfolg der Verhandlung zwischen Landesregierung und Deutsche Bahn AG herausgestellt wird, wie jüngst durch Thüringens Verkehrsministerin Birgit Keller auf dem Ostthüringer Bahngipfel in Jena: es ist lediglich ein Teil der Wahrheit: Die Deutsche Bahn AG hat erstmals wirkliche Konkurrenz im Fernverkehr – die wachsende Anzahl von Fahrgästen, die der Bahn den Rücken zuwenden und stattdessen den Fernlinienbus wählen, zwingt die Bahn in den Wettbewerb und macht sie zugänglich für die Wünsche der Thüringer Landesregierung. Der Erfolg ist teuer erkauft: Fährt der Fernverkehr in Form des neuen Intercity, dürfen zu diesen Zeiten keine Nahverkehrszüge verkehren – so eine Bedingung der Deutschen Bahn AG.

Wenn die Bedingungen soweit ausgehandelt sind, warum kann das Angebot nicht bereits 2017 nach Abschluss aller Arbeiten eingeführt werden? Die Deutsche Bahn AG begründet das Jahr 2024 mit der Verfügbarkeit von Rollmaterial. Erst zu diesem Zeitpunkt verfügt sie über die neuen Triebzüge des Typs ICx. Dagegen sei das derzeit eingesetzte Rollmaterial zu kostenintensiv im Betrieb und der Unterhaltung.

Jena und Ostthüringen sehen sich ab sofort mit der Situation konfrontiert, wie sie seit Jahren vorhergesehen wurde: Die Landesregierung kann die Folgen im Fernverkehr für die Stadt Jena und Ostthüringen nicht abwenden. Der Verlust von Fernverkehrsverbindungen in den kommenden sechs Jahren, zusätzliche Umsteigenotwendigkeiten und die einhergehende Reisezeitverlängerung auf der Relation nach Leipzig schränken die Attraktivität des Schienenverkehrs ein und schwächen die Stadt Jena als Standort von Bildung, Wirtschaft und Wissenschaft. Für Gera entfallen die Zugänge zum Fernverkehr in Jena und Saalfeld.

Die Argumentation der Deutschen Bahn AG bezgl. der Verfügbarkeit von Rollmaterial kann nicht ausschlaggebend dafür sein, dass eine Region für sechs Jahre vom Fernverkehr abgekoppelt wird. Deswegen möge das Land in einem ersten Schritt die Gründe benennen, die verhindern, dass die für 2024 geplanten Fernverkehrsverbindungen nicht bereits ab 2017 eingeführt werden können und Vorschläge vorlegen, mit denen die Schwierigkeiten beseitigt werden können.

Die VCD Ortsgruppen Jena und Gera fordern die Landesregierung Thüringen auf: Keine Lücke für Jena zulassen – Fernverkehr auf der Schiene ab 2017.

VCD Ortsgruppen Jena und Gera
Jennifer Schubert – jena@vcd.org
Gilbert Weise – gilbert.weise@vcd-mitte.de