Kehrtwende bei der Linie 4 und die Zukunft des Geraer ÖPNV

Offener Brief der Ortsgruppe Gera:

Sehr geehrte Damen und Herren!

Als Mitglieder der Ortsgruppe Gera des ökologischen Verkehrsclubs VCD machen wir uns große Sorgen um die Zukunft des ÖPNV in Gera.

Unseres Erachtens sollte in der jüngsten Stadtratssitzung im Schnellverfahren ein zukunftsträchtiges Verkehrsprojekt beerdigt werden. Am kommenden Donnerstag geht es u. E. um die Zukunft des mehr als 120 Jahre erfolgreichen öffentlichen Nahverkehrs in Gera.

Deshalb wenden wir uns in unserem offenen Brief mit folgenden Fragen an Sie mit der Bitte, diese nicht nur uns, sondern auch den Stadträten vor ihrer Entscheidung, aber auch den jährlich 16 Millionen Fahrgästen des GVB zu beantworten:

Nach welchem Verfahren wurde ermittelt, dass das Vorhaben „Straßenbahnanbindung Langenberg“ unwirtschaftlich sei? Es gab eine standardisierte Bewertung sowie weitere Gutachten, die das Projekt nicht nur betriebswirtschaftlich, sondern ganzheitlich betrachtet und deutlich positiv bewertet haben. Selbst sollte die Linie 4 nur betriebswirtschaftlich betrachtet worden sein, sehen wir verschiedene Ansätze, die Vorgaben aus dem Nahverkehrsplan dennoch mit erheblichen Einsparungen umzusetzen.

Wie passt die Ablehnung gegenüber dem Vorhaben zu der durch Bund und Land steigenden Förderung von Elektromobilität? Im September wurde beschlossen, dass das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), über das auch die Fördermittel für die Stufe 2 des Stadtbahnprogramms bereitgestellt werden, nicht 2019 ausläuft, sondern verlängert wird bzw. ein Folgeprogramm lückenlos anschließt.

Warum soll das Projekt gerade jetzt und so kurzfristig abgebrochen werden? Die Fördermittel liegen noch mehrere Jahre bereit. Das Projekt ist planfestgestellt, Grundstücke sind zum Teil bereits erworben und erste Bauarbeiten begonnen worden.

Wie sieht man die mittelfristige Entwicklung des ÖPNV in Gera? Der Nahverkehrsplan beschreibt lediglich den Horizont bis 2018. Eine Absage an das Projekt bricht mit dem Verkehrsentwicklungsplan und dem Flächennutzungsplan. Völlig unberücksichtigt sind bisher die sich anbahnende Kreisgebietsreform, die ein Verschmelzen der Aufgabenträger in der Region mit sich bringt, sowie die Neuverteilung der Regionalisierungsmittel, die auch Auswirkungen auf die Förderung von ÖPNV-Maßnahmen in Thüringen haben könnte. Darüberhinaus würden Maßnahmen wie der Thüringentakt oder der Thüringentarif direkt auf die Gestaltung des ÖPNV in und um Gera durchschlagen.

Warum werden Informationen nicht öffentlich kommuniziert? Bürger und Stadträte fühlen sich nicht nur schlecht informiert, sie sind es! Das fördert nicht nur Politikverdrossenheit, sondern führt auch dazu, dass der ÖPNV in Gera ständig in Miskredit fällt. Es ist ÖFFENTLICHER Verkehr – das impliziert, dass er transparent und nachvollziehbar gestaltet wird. Und schließlich soll Gera nun seit über drei Jahren von und mit uns gemeinsam gestaltet werden!

Wir hoffen auf klärende Antworten und bieten desweiteren auch gern unsere Unterstützung an!

mit freundlichen Grüßen

Felix Kaiser
VCD Ortsgruppe Gera